Archiv für das Schlagwort (Tag): 'Nutzung'

Sep

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Schäubles Phantasiewelt: Heute, der Islamist ohne Internet…

Kategorie(n): Sonstiges - Kommentar schreiben

heise.de vermeldetet heute vom neusten Plan von unserem Innenminister Herrn Schäuble: „Schäuble will Nutzung des Internets durch Islamisten erschweren„. Leider wird komplett verschwiegen, wie das denn umgesetzt werden soll. In Blogs findet man schon den einen oder anderen Vorschlag (wobei hier definitiv die Antwortmöglichkeit „weiss nicht/vielleicht“ fehlt!). Aber es gibt natürlich auch Zweifler. Wobei sich für mich dann auch gleich noch die Frage stellt, wer entscheidet denn, wer Islamist ist und wer nicht… unsere Gerichte dürften sich freuen, wenn man ihnen diese Entscheidung auch noch aufbürdet, aber wahrscheinlich soll das so oder so eine neue Behörde/Unterabteilung des BKA/Verfassungsschutz machen. Damit könnte Herr Schäuble gleich noch ein paar neue Arbeitsplätze schaffen und man müsste sich nicht vor Gericht streiten…

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